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Einige Gedanken zum Jahreswechsel

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Schlaraffenland

Nimmt man die Ankündigungen der Altparteien für bare Münze, steht das Schlaraffenland in Gestalt des „Zweiten Deutschen Wirtschaftswunders“ unmittelbar bevor.

Laut der politischen Klasse Deutschlands können wir alle gänzlich beruhigt das neue Jahr 2016 begrüßen. Denn im Neusprech der Altparteien wurde das scheidende Jahr nicht geprägt von einer Asyl-Invasion historischen Ausmaßes, sondern vor uns liege vielmehr ein „Zweites Deutsches Wirtschaftswunder“. Man darf also gespannt sein auf die Leistungen von Jungmännern aus der Dritten Welt, die sich mittels hochkrimineller Schlepperbanden in die Europäische Union schleusen und dabei fast durchgängig erst einmal Frau und Kinder in der Heimat zurücklassen.

Einen tatsächlichen Grund zum Wundern werden 2016 die deutschen Rentner haben. Ein zusehends steigender Anteil ihrer Bezüge ist zu versteuern. Ebenfalls liegt bei den einheimischen Arbeitnehmern ein Anlass zum Wundern vor. Die gesetzlichen Krankenversicherungen versenden momentan Briefe, die eine Erhöhung der Beiträge um etwa zehn bis 15 Euro pro Monat mitteilen, die der Arbeitnehmer höchstselbst zu tragen hat. Und dies, obwohl sich die Zahl der Beschäftigten in der Bundesrepublik auf einem Rekordhoch befindet!

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PRO Deutschland NRW wünscht frohe Weihnachten

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Madonna und Christkind von Francesco Solimena

Madonna und Christkind von Francesco Solimena aus dem 18. Jahrhundert

Weltweit wie auch hierzulande spitzen sich enorme Konflikte zu. Dies macht es schwer, die rechte Stimmung für das große Friedensfest der Christenheit aufkommen zu lassen. Der dringlichste Weihnachtswunsch ist deshalb die Hoffnung auf eine spürbare Entschärfung ebendieser gravierenden Auseinandersetzungen.

Trotz all der negativen Meldungen seit Jahresbeginn gab es aber auch Erfreuliches zu berichten. So wurde am 31. Oktober in Leverkusen der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Bürgerbewegung PRO Deutschland aus der Taufe gehoben. Mit jenem Schritt wurde die PRO-Bewegung im bevölkerungsreichsten Land der Bundesrepublik auf eine neue organisatorische Ebene gestellt. Im ersten Quartal 2016 wird der neue Landesverband soweit sein, seinen Geschäftsbetrieb in vollem Umfang aufzunehmen.

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Ratsbericht Radevormwald: Von Selbstdarstellern und unnötigen Längen

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Haushalt 2016 Radevormwald

Das Deckblatt des Rader Haushalts 2016

Der inhaltliche Beginn der letzten Rader Ratssitzung des Jahres 2015 am 15. Dezember kam mit TOP 5 („Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen gemäß Paragraph 23 der Geschäftsordnung“), wobei es um die gegen Ratsmitglied Fritz Ullmann („Linkes Forum“) beschlossenen Maßnahmen während der Tagungen vom 23. Juni und 29. September ging. Ullmann nutzte die Gelegenheit, um eine Stellungnahme abzugeben. Vom Rednerpult aus erklärte er weitschweifig, weshalb er das Recht besitze, von seinen eigenen Wortbeiträgen Video- und Audioaufzeichnungen anzufertigen. Der Linksaußen-Kommunalpolitiker wollte seine vorgegebene Redezeit von zehn Minuten überschreiten, was aber der neue Bürgermeister Johannes Mans nicht zuließ.

Der weitere Verlauf der Sitzung gestaltete sich äußerst zäh. TOP 15 („Haushalt 2016 einschließlich Stellenplan“) war untergliedert in 22 Unterpunkte, was die Debatte um den Etat des kommenden Jahres in hohem Maße zerfaserte. Insbesondere die Fraktionsvorsitzenden von „Alternativer Liste“, Rolf Ebbinghaus, und „Radevormwalder Unabhängiger Alternative“, Thomas Lorenz, wie auch der einzelne Mandatsträger Ullmann sorgten für vermeidbare Längen. Der PRO-Deutschland-Vertreter Udo Schäfer hielt letztlich eine kurze und prägnante Haushaltsrede.

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