Reichlich konfus zeigte sich die Kreistagsfraktion der SPD in Gummersbach, als sie während der Plenarsitzung am 3. April ihren Antrag einreichte, der Oberbergische Kreis möge einem fragwürdigen „Bündnis gegen Rechts“ beitreten. Im Vorfeld der Tagung ließ die rote Fraktion wissen, ihr Antrag werde mündlich begründet werden. Was dann in Form des gesprochenen Worts kam, ging am eigentlichen Ansinnen glatt vorbei. Es hieß, aufgrund der öffentlichen Debatte um den bundesweit bekannten AfD-Politiker Björn Höcke müsse nun Oberberg ein politisches Zeichen setzen.

Die anschließende geheime Abstimmung ergab eine absolute Mehrheit gegen den Antrag der Sozialdemokraten. Das Stimmenverhältnis lässt rückschließen, dass lediglich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ dem verbohrt-ideologischen Vorschlag ihre Zustimmung gaben, während alle anderen Formationen inklusive der Bürgerbewegung PRO Deutschland keinerlei Notwendigkeit hierfür sahen. Oberberg blieb zum Glück jene linkspopulistische Aktion erspart.

„Was zum Kuckuck hat unsere Kommunalpolitik mit einer parteipolitischen Angelegenheit auf Bundesebene, deren Hauptakteur obendrein Thüringer Landespolitiker ist, zu tun?“, fragt das PRO-Deutschland-Kreistagsmitglied Oberberg, Udo Schäfer.

„Offenbar wusste die hiesige SPD selbst nicht, was sie genau erreichen wollte. Von mir aus können die roten Genossen auf Bundesebene oder im Landtag in Erfurt solch geistreiche Anträge wie ‚Mensch*innen gegen alles Nicht-Linke und insbesondere Björn Höcke‘ einreichen, was zumindest unter formalen Gesichtspunkten korrekter wäre als ihre Luftnummer bei uns in Gummersbach. Wir von PRO Deutschland raten den SPDlern, erst einmal zu überlegen, was das Ziel sein soll. Daraufhin sollte ein Konzept erarbeitet werden, wie dieses Ziel am besten erreicht werden kann. Erst wenn Weg und Ziel als ein schlüssiges Gesamtes erkennbar sind, kann man nach außen hin für sein Projekt werben, ohne sich dabei lächerlich zu machen. Oder kürzer ausgedrückt: Erst denken, dann handeln!“